Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Gerne würde Herr Storjohann persönlich mit Ihnen ins Gespräch kommen und sich bei Ihnen vor Ort in Bargteheide ein Bild von der Situation machen. Vor diesem Hintergrund wären wir Ihnen sehr verbunden, wenn Sie sich für eine Terminvereinbarung direkt mit unserem Abgeordnetenbüro in Verbindung setzen würden. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage via Abgeordnetenwatch. Die Problematik der Cyberangriffe auf staatliche oder private Institutionen und Wirtschaftsunternehmen sowie deren Abwehr ist eines der wichtigsten Themen in der Innenpolitik und zur Wahrung der inneren Sicherheit. Zur Abwehr zählt ein ganzes Bündel von Maßnahme, die in erster Linie im Schutz der eigenen Systeme und der Absicherung unserer Netze bestehen - die Fachleute sprechen von Resilienz. (...)

(...) Ich habe Verständnis, dass Sie offenbar von einem Mitarbeiter Ihrer Firma sehr enttäuscht sind. Zur Klärung kann aber weder eine Abgeordnete beitragen noch dürfte eine öffentliche Bloßstellung des Mitarbeiters im Internet förderlich sein. (...)

(...) 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind." (...) Es muss aber nicht nur die Existenz, das Leben materiell absichern, sondern auch ein Mindestmaß an Teilhabe an gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben ermöglichen. (...)

(...) Im Falle einer Pflichtverletzung wird das Jobcenter Sanktionen verhängen. Sofern es anschließend zu einem Gerichtsverfahren kommen sollte, ist das Sozialgericht zuständig. (...)

(...) Der Sozialstaat beruht aus meiner Sicht auf Leistung und Gegenleistung. Die "soziale Hängematte" ist für junge, gesunde und aktive Personen nicht notwendig. Für diese ist eine Anstellung im ersten Arbeitsmarkt nicht zuletzt für ihre weitere persönliche Entwicklung notwendig. (...)