Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Frage und ihrem Interesse an der Position der SPD bezüglich der Hilfsleistungen an die Türkei.

(...) B. zum Thema Miete, auf unseren Internetseiten informieren: https://www.spdfraktion.de/ (...)

(...) Die Plastikanfälle in den Weltmeeren sind nicht akzeptabel. Sie gefährden eine unserer Lebensgrundlagen. (...)

(...) wenn wir es geschafft haben, die Bezugsdauer des ALG I wieder an die Erwerbstätigkeitszeiten davor anzuknüpfen und das ALG II zu einer echten sanktionsfreien existenzsicherenden Mindestsicherung gemacht haben, dann werden wir uns auch der Frage zuwenden, ob wir "Jobcenter" wieder umbenennen. Im übrigen dürfen Sie die beiden Institutionen nicht durcheinanderbringen: Das frühere "Arbeitsamt" heißt jetzt (ob sinnvoll oder nicht) "Agentur für Arbeit". Im "Jobcenter" (früher zwischenzeitlich auch mal "ARGE") sind die Kommunen und Landkreise als Träger zur Sicherung des Lebensunterhalts tätig. (...)

(...) Vor diesem Hintergrund ist die Abschottung der Märkte und der nationale Alleingang stets der verkehrte Weg. Freihandelsabkommen etwa sind ein gangbarer Weg zwischen Staaten oder einem Verbund von Staaten, die Suche nach dem besten gemeinsamen Standard zu begehen. (...)