Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wiebke Esdar
Antwort von Wiebke Esdar
SPD
• 01.10.2018

(...) Darin hat sich Deutschland im vergangenen Jahr zu koordinierten und systematischen Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen auf allen Gebieten verpflichtet. Unter anderem schreibt das Übereinkommen vor, Hilfsangebote für Frauen zu verbessern und Menschen über Bildungsangebote für das Problem von häuslicher Gewalt zu sensibilisieren. Die einzelnen Maßnahmen sehen eine Rechtsberatung, psychologische Betreuung, finanzielle Beratung, Hilfe im Zugang zu Unterbringungsmöglichkeiten (Einrichtung von Frauenhäusern), Aus- und Weiterbildung sowie Unterstützung bei der Suche nach Arbeit vor. (...)

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort von Wolfgang Kubicki
FDP
• 03.12.2018

(...) Aber grundsätzlich gilt: Für die politische Umsetzung von bestimmten Positionen ist es nicht unbedingt wichtig, ob man entsprechende fachliche Vorkenntnisse mitbringt, sondern dass man weiß, diese Positionen politisch umzusetzen. (...)

Portrait von Stefan Ruppert
Antwort von Stefan Ruppert
FDP
• 26.09.2018

(...) Für uns die Freien Demokraten ist Bildung die wertvollste und fruchtbarste Investition. Wir setzen auf ein Schul- und Bildungssystem, das gleiche Zugangschancen eröffnet, Diskriminierung verhindert und Neutralität wahrt. (...)

Portrait von Jens Koeppen
Antwort von Jens Koeppen
CDU
• 27.09.2018

(...) Die Revierplanung obliegt den einzelnen Bundesländern. Erst vor zwei Jahren bestätigte die damals regierende rot-grüne Landesregierung von NRW, dass die energiepolitische Notwendigkeit für den Braunkohleabbau weiterhin vorliegt und ebenso die Abbaugrenzen des Tagebaus. Weitere erteilte Genehmigungen wurden auch auf dem Rechtsweg geprüft und bestätigt. (...)

Portrait von Norbert Kleinwächter
Antwort von Norbert Kleinwächter
AfD
• 09.10.2019

(...) Von dieser Idee halten die AfD und ich sehr wenig, und den Grund benennen Sie selbst in Ihrer Fragestellung: Die Abschaffung des Militärs, was Länder wie Costa Rica praktizieren, funktioniert nur, wenn die Beziehungen gut stehen und das Land ein sehr unwahrscheinliches Ziel militärischer Intervention ist. (...)

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