Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wilfried M. • 22.09.2018
Antwort von Wiebke Esdar SPD • 01.10.2018 (...) Darin hat sich Deutschland im vergangenen Jahr zu koordinierten und systematischen Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen auf allen Gebieten verpflichtet. Unter anderem schreibt das Übereinkommen vor, Hilfsangebote für Frauen zu verbessern und Menschen über Bildungsangebote für das Problem von häuslicher Gewalt zu sensibilisieren. Die einzelnen Maßnahmen sehen eine Rechtsberatung, psychologische Betreuung, finanzielle Beratung, Hilfe im Zugang zu Unterbringungsmöglichkeiten (Einrichtung von Frauenhäusern), Aus- und Weiterbildung sowie Unterstützung bei der Suche nach Arbeit vor. (...)
Frage von Ralf N. • 22.09.2018
Antwort von Wolfgang Kubicki FDP • 03.12.2018 (...) Aber grundsätzlich gilt: Für die politische Umsetzung von bestimmten Positionen ist es nicht unbedingt wichtig, ob man entsprechende fachliche Vorkenntnisse mitbringt, sondern dass man weiß, diese Positionen politisch umzusetzen. (...)
Frage von Andreas S. • 22.09.2018
Antwort ausstehend von Marlene Mortler CSU Frage von Christian B. • 22.09.2018
Antwort von Stefan Ruppert FDP • 26.09.2018 (...) Für uns die Freien Demokraten ist Bildung die wertvollste und fruchtbarste Investition. Wir setzen auf ein Schul- und Bildungssystem, das gleiche Zugangschancen eröffnet, Diskriminierung verhindert und Neutralität wahrt. (...)
Frage von Linda L. • 22.09.2018
Antwort von Jens Koeppen CDU • 27.09.2018 (...) Die Revierplanung obliegt den einzelnen Bundesländern. Erst vor zwei Jahren bestätigte die damals regierende rot-grüne Landesregierung von NRW, dass die energiepolitische Notwendigkeit für den Braunkohleabbau weiterhin vorliegt und ebenso die Abbaugrenzen des Tagebaus. Weitere erteilte Genehmigungen wurden auch auf dem Rechtsweg geprüft und bestätigt. (...)
Frage von Oliver K. • 22.09.2018
Antwort von Norbert Kleinwächter AfD • 09.10.2019 (...) Von dieser Idee halten die AfD und ich sehr wenig, und den Grund benennen Sie selbst in Ihrer Fragestellung: Die Abschaffung des Militärs, was Länder wie Costa Rica praktizieren, funktioniert nur, wenn die Beziehungen gut stehen und das Land ein sehr unwahrscheinliches Ziel militärischer Intervention ist. (...)