Frage an Norbert Kleinwächter von Oliver K. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr K.,

bitte verzeihen Sie die etwas verzögerte Antwort.

Von dieser Idee halten die AfD und ich sehr wenig, und den Grund benennen Sie selbst in Ihrer Fragestellung: Die Abschaffung des Militärs, was Länder wie Costa Rica praktizieren, funktioniert nur, wenn die Beziehungen gut stehen und das Land ein sehr unwahrscheinliches Ziel militärischer Intervention ist.

Deutschland ist aufgrund seines hohen Innovationspotenzials und Vermögens ein potenzielles Angriffsziel, benötigt also grundsätzlich militärischen Schutz. Deutschland ist zwar mit der NATO, der EU und nunmehr auch dem Vertrag von Aachen in drei Bündnissysteme eingebunden, und alle drei garantieren recht effektiven Schutz. Diese Bündnisvereinbarungen basieren jedoch vertraglich auf Gegenseitigkeit. Eine deutliche Reduzierung der Militärausgaben oder gar eine Abschaffung der Bundeswehr verstöße etwa sehr offensichtlich gegen das 2%-Rüstungsziel der NATO, und dies würde zu Spannungen im Bündnissystem führen.

Deutschland hat ein genuines eigenes Schutzinteresse und ferner ein großes Interesse daran, vor allem das NATO-Bündnis, das u.a. die USA und Großbritannien zum Schutz verpflichtet, zu stärken. Dazu gehört eine gesunde und einsatzfähige Bundeswehr.

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Kleinwächter