Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anton Friesen
Antwort von Anton Friesen
AfD
• 08.10.2018

(...) Diese Politik richtete sich gegen den Mehrheitswillen des Volkes. Aus diesem Grund setzt sich die AfD für Volksentscheide auf Bundesebene ein. Damit wollen wir der schweigenden Mehrheit in unserem Land ein Mittel in die Hand geben, ihren Willen gegen die politischen Eliten in Deutschland durchzusetzen. (...)

Frage von Renate S. • 06.10.2018
Portrait von Gerd Müller
Antwort von Gerd Müller
CSU
• 10.10.2018

(...) Ich bitte um Ihr Verständnis, dass mir der direkte Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern ohne Umwege über Dritte besonders wichtig ist. Deshalb beantworte ich Anfragen, die mich über www.abgeordnetenwatch.de erreichen, mit diesem Standardtext. (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Stefan Zierke
Antwort von Stefan Zierke
SPD
• 17.10.2018

(...) Prinzipiell darf die Bundeswehr nur zur Verteidigung der Landesgrenzen eingesetzt werden, Angriffskriege sind über den entsprechenden Artikel 87a Grundgesetz ausgeschlossen. Zur Verteidigung Deutschlands zählt durch unsere internationale Einbindung in unterschiedliche Organisationen auch, dass Einsätze im Ausland als Bündnisverteidigung gelten, beispielsweise im Rahmen von NATO, Friedensmissionen oder humanitären Interventionen von UNO und EU. (...)

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