Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tino Sorge
Antwort von Tino Sorge
CDU
• 01.11.2018

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. In der Tat ist es vom Gesetzgeber gewollt, dass auf Cannabis basierende Arzneimittel jenen Patienten zugutekommen sollen, die sich gemäß medizinisch-wissenschaftlicher Evidenz davon gesundheitliche Vorteile erhoffen können – beispielsweise durch Schmerzlinderung oder die Verringerung anderer Krankheitssymptome, wie z.B. von Krampfanfällen. (...)

Foto Dirk Heidenblut
Antwort von Dirk Heidenblut
SPD
• 27.10.2018

(...) Erst kürzlich konnte ich bei einer Veranstaltung des DHV auch von ärztlicher Seite erfahren, wie gravierend wohl die Eingriffe in die Therapiefreiheit der Ärzte und damit letztlich in die Versorgung der Patient*innen sind. Als zuständiger Berichterstatter für den Bereich ärgert mich, wie hier, zumindest macht das nach den bisherigen Erkenntnissen deutlich den Eindruck, der Wille des Gesetzgebers, nämlich dass all den Patient*innen, denen aus Sicht der behandelnden Ärzte eine Verschreibung hilft, auch der entsprechende Cannabiswirkstoff verschrieben werden soll, missachtet wird. (...)

Portrait von Rudolf Henke
Antwort von Rudolf Henke
CDU
• 26.10.2018

(...) wie Sie richtig anmerken, sehe ich in der evidenzbasierten wissenschaftlichen Analyse die beste Möglichkeit, Meinungen argumentativ zu vertreten respektive entgegenzutreten. Das gilt gleichermaßen für die Debatte um die Legalisierung von Cannabis als Genussmittel: Die Forschung zeigt eindeutig das hohe Gefahrenpotential – auch wenn es einzelne Bereiche gibt, für die es in der Tat keine ausreichende Datenlage gibt. (...)

Portrait von Wieland Schinnenburg
Antwort von Wieland Schinnenburg
FDP
• 23.10.2018

(...) Außerdem muss er auf die Krankenkassen einwirken, dass diese schnell und im Sinne einer guten Versorgung entscheiden. Wir brauchen eine andere Cannabispolitik. (...)

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort von Andrew Ullmann
FDP
• 07.11.2018

(...) Wir werden uns daher für eine Entbürokratisierung der Regelung in § 31 Abs. 6 SGB  und gleichzeitig weiter für eine kontrollierte Freigabe von Cannabis einsetzen. Zu diesem Zweck haben wir zunächst bereits zu Anfang des Jahres einen Antrag in den Bundestag eingebracht, mit dem Cannabis-Modellprojekte gesetzlich ermöglicht werden sollen (Bundestagsdrucksache 19/515). (...)

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