Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) grundsätzlich kann ich Ihnen sagen: Ja, seit dem 01. August 2013 haben Kinder zwischen dem ersten und dritten Lebensjahr Anspruch auf einen Platz in der Kindertagesstätte. (...)

(...) Die von Ihnen über abgeordnetenwatch.de gestellten Anfragen behandeln von Steuerpolitik über Mindestlohn bis hin zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen eine sehr große Bandbreite von Themen. Daher möchte ich gerne mit Ihnen in den persönlichen Austausch kommen, statt immer wieder einzelne Fragen zu beantworten. (...)

(...) Das Vorhaben ist fest im Koalitionsvertrag verankert, jedoch waren die Planungen einfach noch nicht so weit. Ich gehe davon aus, dass das Projekt im nächsten Haushalt seinen Platz finden wird. (...)

(...) Wir Grüne stehen seit vielen Jahren für ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen von 120km/h. Sie finden diese Forderung auch im aktuellen Wahlprogramm wie in Positionspapieren und Beschlüssen der Bundestagsfraktion. (...)

(...) Die CSU setzt sich seit jeher für die Begrenzung der Migration ein. Der starke Rückgang bei den Asylbewerberzahlen zeigt, dass wir mit unserer Kurskorrektur erfolgreich waren. Wir bleiben da aber nicht stehen. (...)