Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael von Abercron
Antwort von Michael von Abercron
CDU
• 29.07.2019

(...) Positiv seien laut von Abercron beispielsweise die Vereinbarungen zur Schlepperbekämpfung, die Rücknahmeverpflichtung von Herkunftsländern sowie die gegenseitige Verpflichtung der Einhaltung unveräußerlicher Menschenrechte. Problematisch seien dagegen unter anderem die Absichtserklärungen zum Staatsbürgerschaftserwerb bei Geburt sowie die Regelungen zu entstanden Rentenansprüchen in den Herkunftsländern. (...)

Portrait von Heike Baehrens
Antwort von Heike Baehrens
SPD
• 30.11.2018

(...) Ihre Verunsicherung bei diesem Thema kann ich insofern ein wenig nachvollziehen, weil es in den letzten Wochen eine Vielzahl von Behauptungen und Unterstellungen von interessengeleiteter Seite gegeben hat, welche die Bevölkerung ganz bewusst verunsichern und zum Protest aufstacheln wollten. Den tatsächlichen Inhalt können Sie in der deutschen Übersetzung des Globalen Paktes gern nachlesen: http://www.un.org/depts/german/migration/a73-12-part-II.pdf (...)

Portrait von Uwe Feiler
Antwort von Uwe Feiler
CDU
• 19.12.2018

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 28. November 2018 zur Vermeidung von Plastikmüll sowie dem Verbot von Plastik auch bei der Spargelproduktion hier in Deutschland. Dazu eingangs ein paar aktuelle Informationen: Das Europäische Parlament einigte sich mit den EU-Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland, jüngst auf die Einzelheiten um Einwegplastik ab dem 2021 zu verbieten und den Gebrauch von Plastik in großen Teilen deutlich einzudämmen. (...)

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