Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manuel Sarrazin
Antwort von Manuel Sarrazin
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.12.2018

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Davon ausgehend, dass sich diese auf die Einführung des 5G Netzes bezieht, habe ich mich zur gesundheitswissenschaftlichen Begründung unserer Position zu einer flächendeckenden Einführung bei den Fachpolitiker*innen meiner Fraktion erkundigt, bitte haben Sie Verständnis, dass dies etwas dauern kann. (...)

Portrait von Saskia Esken
Antwort von Saskia Esken
SPD
• 21.12.2018

(...) Dezember verabschiedeten Antrag für die Abschaffung der Paragrafen 218 und 219 des Strafgesetzbuches ein. Das Ziel des Antrags ist es, Schwangerschaftsabbrüche zu entkriminalisieren und außerhalb des Strafrechts zu regeln. (...) Gleichzeitig war ich schon immer der Meinung, dass ungeborenes Leben geschützt werden sollte, erkenne aber auch das Selbstbestimmungsrecht von Frauen an. (...)

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