Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rita W. • 20.12.2018
Antwort von Kerstin Griese SPD • 21.12.2018 (...) Der Bundestag hat damit das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft per Gesetz dazu verpflichtet, bis zum 30. Mai 2019 endlich die Verordnung über die Sachkunde und die Anwendung von alternativen Methoden zur Ferkelkastration vorzulegen. (...)
Frage von Ottmar M. • 20.12.2018
Antwort von Tino Sorge CDU • 27.05.2019 (...) Die Sanktionen gegen die völkerrechtswidrig annektierte Krim stehen im Einklang mit der EU-Politik, die Annexion der Krim durch die Russische Föderation nicht anzuerkennen. Das von Ihnen angesprochene Assoziierungsabkommen (AA) ist erst Anfang 2017 vollständig in Kraft getreten, sodass direkte Auswirkungen erst im weiteren Zeitverlauf absehbar sein werden. (...)
Frage von Rolf W. • 20.12.2018
Antwort von Andrea Lindholz CSU • 09.01.2019 (...) Deshalb fiel die Entscheidung, die Übergangsfrist um zwei Jahre zu verlängern, auch nicht leicht. Allerdings waren es gerade Gründe des Tierwohls, die dazu bewegten. (...)
Frage von Patrick K. • 20.12.2018
Antwort ausstehend von Claudia Moll SPD Frage von Stefan T. • 20.12.2018
Antwort von Matthias Bartke SPD • 21.12.2018 (...) Wir standen nun aber im Oktober dieses Jahres vor der Entscheidung: Entweder gefährden wir durch das Auslaufen der Übergangsfristen vor allem kleine und mittlere Ferkelzuchtbetriebe in ihrer Existenz. Denn dann wären im Ausland gezüchtete Ferkel nach Deutschland importiert worden, die mit Methoden kastriert worden sind, die dem deutschen Tierschutzgesetz nicht entsprechen. (...)
Frage von Christiane W. • 20.12.2018
Antwort von Stephan Albani CDU • 29.01.2019 (...) Um einen effizienten und zeitnahen Austausch zu gewährleisten, fokussiere ich mich bei der Bürgerkommunikation auf die Kommunikationskanäle Email, Fax, Post und - wo immer möglich - besonders gerne das persönliche Gespräch. Dies funktioniert für alle Seiten sehr gut und ich habe mich daher gegen den Austausch über weitere Kommunikationskanäle oder moderierende Vermittlungsinstanzen wie abgeordnetenwatch.de entschieden. (...)