Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Birgit D. • 21.12.2018
Antwort von Doris Barnett SPD • 28.01.2019 (...) In der SPD-Bundestagsfraktion gab es eine heftige und sehr emotional geführte Diskussion zur Novellierung des Tierschutzgesetzes und auch ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht. Letztlich bin ich unserer Facharbeitsgruppe gefolgt und habe die Gesetzesänderung mitgetragen. Denn leider hat der ehemalige Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmid (CSU) es in den letzten fünf Jahren nicht geschafft, die Voraussetzungen für die im Tierschutzgesetz 2013 vorgesehene schmerzfreie Kastration zu schaffen. (...)
Frage von Birgit D. • 21.12.2018
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Birgit D. • 21.12.2018
Antwort von Barbara Hendricks SPD • 21.12.2018 (...) der ehemalige Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt hat in den (bereits als Übergangsfrist vorgesehenen) letzten fünf Jahren versäumt, die Voraussetzungen für die im Tierschutzgesetz 2013 vorgegebene schmerzfreie Ferkelkastration zu schaffen. (...) Diese würden auch auf Dauer nicht nach deutschen Tierschutzstandards kastriert werden und noch dazu weite Transportwege zurücklegen. (...)
Frage von Kathrin I. • 21.12.2018
Antwort von Sabine Poschmann SPD • 10.01.2019 (...) Gerne erläutere ich Ihnen, weshalb ich für die Novellierung des Tierschutzgesetzes gestimmt habe. Ich möchte betonen, dass mir diese Entscheidung nicht leicht gefallen ist und wir dazu viele Diskussionen geführt haben. Deshalb habe ich auch eine persönliche Erklärung zur Abstimmung abgegeben, um meine Beweggründe zu erläutern. (...)
Frage von Maxime B. • 21.12.2018
Antwort von Christian Lindner FDP • 19.07.2019 (...) Zu diesen Kernthemen haben wir bereits eine Vielzahl von Anträgen verfasst. Ich nenne als Beispiel unseren erfolgreichen Antrag zur Lockerung des Kooperationsverbotes, den wir gemeinsam mit den Grünen ins Parlament eingebracht haben. Auf Grundlage des neuen Verfassungstextes konnte nun als erstes der Digitalpakt Schule mit Investitionen von 5 Milliarden Euro in digitale Lehrmittel und entsprechend ausgebildetem Personal starten. (...)
Frage von Gabi F. • 21.12.2018
Antwort von Andrea Lindholz CSU • 09.01.2019 (...) Hierzu wird aber noch Zeit benötigt, die wir mit einer Verlängerung der Übergangsfrist um zwei Jahre gewinnen können. Ohne die beschlossene Übergangslösung stünden viele der kleineren Betriebe in Deutschland vor dem Aus. Ein Aus der Ferkelerzeugung in Deutschland wäre eine Steilvorlage für die Produktion in Ländern mit niedrigeren Standards. (...)