Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.01.2019

(...) In den zurückliegenden Tagen und Wochen haben sich die Ereignisse in der Ukraine überschlagen. Im Februar 2015 wurde das Abkommen Minsk II beschlossen. Die Vereinbarungen umfassen unter anderem, eine Waffenruhe der beteiligten Konfliktparteien und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), das Einhalten beobachten soll. (...)

Portrait von Paul Podolay
Antwort von Paul Podolay
AfD
• 29.12.2018

(...) Der offizielle Titel des von Ihnen angesprochenen Gesetzentwurfes lautet: „Entwurf eines Gesetzes für bessere Zusammenarbeit und bessere Strukturen bei der Organspende (GZSO)“. (...) Dieses Gesetz enthält aber keine Regelungen zur Einführung einer Widerspruchslösung, sondern schlägt Änderungen im Transplantationsgesetz vor, die hauptsächlich Regelungen zu Finanzierung in Entnahmekrankenhäusern, zu Transplantationsbeauftragten, Koordinierungsstellen und Qualitätssicherung beinhalten. (...)

Portrait von Robby Schlund
Antwort von Robby Schlund
AfD
• 07.01.2019

(...) dass von Ihnen aufgegriffenen Thema der Organspende und die damit vom Bundesgesundheitsminister umworbene Widerspruchslösung wird aktuell zwischen den Parteien hitzig diskutiert. (...) Ich befürworte, ein vernünftiges Entscheidungsregister einzuführen, das lange überfällige Dialyseregister ins Leben zu rufen und mit dem Transplantationsregister zu verknüpfen. (...)

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