Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort von Metin Hakverdi
SPD
• 01.02.2019

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Private Feuerwerke unterliegen in Hamburg außerhalb der Silvesterzeit der Genehmigungspflicht durch die Bezirksämter – werden aber in der Praxis v. a. (...)

Portrait von Christoph Ploß
Antwort von Christoph Ploß
CDU
• 18.01.2019

(...) Ich befürworte keine Änderung der bestehenden Gesetzes, denn dieses regelt klar und eindeutig, wo die örtlichen und zeiträumlichen Grenzen des privaten Feuerwerkspaßes liegen. Bei Feuerwerk der Klasse 1 handelt es sich beispielsweise um Tischfeuerwerk sowie um in Gebäuden und geschlossenen Bereichen zugelassene Feuerwerkskörper. (...)

Portrait von Wieland Schinnenburg
Antwort von Wieland Schinnenburg
FDP
• 11.01.2019

(...) Ich bin selbst kein großer Fan von Feuerwerken und Feuerwerkskörpern und habe deshalb durchaus ein gewisses Verständnis für Ihr Anliegen. (...) Andererseits stellt gerade das Silvesterfeuerwerk offenbar für viele Menschen eine sehr liebgewonnene Tradition dar. (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 17.01.2019

(...) Ihren Unmut über die Beeinträchtigungen beim Flugverkehr kann ich als jemand, der (auch) sehr oft fliegen muss, sehr gut nachvollziehen. Trotzdem ist das Streikrecht in Deutschland ein hohes Gut. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 04.02.2019

(...) Die Proteste von Frau Tahimi gegen die Besatzungspolitik der israelischen Regierung und das daraus resultierende Agieren der israelischen Armee sind zwar durch Handgreiflichkeiten, aber nicht durch terroristische Aktivitäten gekennzeichnet. Um den Nahost-Konflikt zu lösen, führt an einer Zwei-Staaten-Lösung kein Weg vorbei. (...)

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