Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl-Jürgen H. • 14.01.2019
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 31.01.2019 (...) Dies ist aus meiner Sicht nach wie vor dringend notwendig. In der digitalen Welt müssen die gleichen Regeln gelten, wie in der analogen Welt. Das heißt auch, dass nicht in der digitalen Welt straffrei bleibt, was in der realen selbstverständlich geahndet wird. (...)
Frage von Bernd D. • 14.01.2019
Antwort von Kerstin Griese SPD • 01.02.2019 (...) Ich habe mich in der Debatte so geäußert, dass ich die Widerspruchlösung bei der Organspende ablehne. Ich halte den Weg über eine „automatische“ Organspende bzw. -abgabe, wenn man nicht widerspricht, für falsch. (...)
Frage von Johann D. • 14.01.2019
Antwort von Anton Friesen AfD • 16.01.2019 (...) vielen Dank für Ihre Fragen! Zunächst zur Überprüfbarkeit der Flüchtlingszahlen. Sie haben sicherlich recht gegenüber der türkischen Regierung skeptisch zu sein. (...)
Frage von Dr. Stefan B. • 14.01.2019
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Peter B. • 14.01.2019
Antwort von Michel Brandt DIE LINKE • 20.01.2020 (...) Das Zusatzprotokoll zum Sozialpakt ermöglicht bei Menschenrechtsverletzungen jeder und jedem Einzelnen, Beschwerden bei der UN vorzubringen, für den Fall, dass nationale Rechtsmittel ausgeschöpft sind. Damit ist es ein wichtiges Mittel im Kampf gegen Menschenrechtsverletzungen. (...)
Frage von Simon A. • 14.01.2019
Antwort von Rainer Kraft AfD • 09.07.2019 (...) Wenn Clan-Strukturen lahmgelegt werden sollen, reichen Nadelstiche nicht. Personalmangel, strukturelle Unzulänglichkeiten sowie unzureichende Ausrüstung und Bewaffnung der Polizei müssen behoben werden, denn nur gut ausgebildete und durchsetzungsfähige Einsatzkräfte mit lageangepasster Ausrüstung werden sich auf der Straße behaupten können. Die Kriminalitätsbekämpfung insgesamt ist nicht nur eine Frage von Strategien, Deutschland muss auch in der Lage sein, sie umzusetzen. (...)