Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Enak Ferlemann
Antwort von Enak Ferlemann
CDU
• 29.01.2019

(...) Wie Sie mein Statement zu dem aktuellen Investitionsstau der Deutschen Bahn AG entnehmen können, bin ich der Auffassung, dass das System Bahn derzeit nicht gut aufgestellt ist. Es kann nicht sein, dass Zugausfälle und -verspätungen zum Regelfall gehören, daher muss es zu entsprechenden Investitionen beispielsweise in die Bahnknoten in den Ballungsräumen kommen. Bezüglich des aktuellen Rabattsystem der Deutschen Bahn AG, bin ich der Auffassung, dass eben dieses Preissystem auf den Prüfstand muss. (...)

Portrait von Enak Ferlemann
Antwort von Enak Ferlemann
CDU
• 29.01.2019

(...) Wie Sie mein Statement zu dem aktuellen Investitionsstau der Deutschen Bahn AG entnehmen können, bin ich der Auffassung, dass das System Bahn derzeit nicht gut aufgestellt ist. Es kann nicht sein, dass Zugausfälle und -verspätungen zum Regelfall gehören, daher muss es zu entsprechenden Investitionen beispielsweise in die Bahnknoten in den Ballungsräumen kommen. (...)

Portrait Dietmar Nietan
Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 30.03.2020

Wir haben in der Vergangenheit aber auch vieles getan, um die Fehler zu beheben. Im Bereich von Hartz IV. hat die SPD in den vergangenen Jahren gegen den Widerstand der Union einiges entschärfen können, so wurden Sanktionen gelockert und wir haben höhere Freibeträge durchgesetzt.

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 12.03.2019

(...) Heute haben wir ganz andere Rahmenbedingungen als 2003. Ich bin dafür, Hartz IV zu einem Bürgergeld weiterzuentwickeln. Die SPD hat auf ihrer Vorstands-Klausur ein gutes Konzept beschlossen. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 12.02.2019

(...) Dass seit Jahresbeginn nun endlich auch ein sozialer Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose eingeführt wird, freut mich ganz besonders. Damit wird ein neues Kapitel in der Arbeitsmarktpolitik aufgeschlagen, denn es ist besser, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. (...)

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