Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gunnar L. • 27.01.2019
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 29.01.2019 (...) Wie Sie mein Statement zu dem aktuellen Investitionsstau der Deutschen Bahn AG entnehmen können, bin ich der Auffassung, dass das System Bahn derzeit nicht gut aufgestellt ist. Es kann nicht sein, dass Zugausfälle und -verspätungen zum Regelfall gehören, daher muss es zu entsprechenden Investitionen beispielsweise in die Bahnknoten in den Ballungsräumen kommen. Bezüglich des aktuellen Rabattsystem der Deutschen Bahn AG, bin ich der Auffassung, dass eben dieses Preissystem auf den Prüfstand muss. (...)
Frage von Joachim H. • 27.01.2019
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 29.01.2019 (...) Wie Sie mein Statement zu dem aktuellen Investitionsstau der Deutschen Bahn AG entnehmen können, bin ich der Auffassung, dass das System Bahn derzeit nicht gut aufgestellt ist. Es kann nicht sein, dass Zugausfälle und -verspätungen zum Regelfall gehören, daher muss es zu entsprechenden Investitionen beispielsweise in die Bahnknoten in den Ballungsräumen kommen. (...)
Frage von Guido L. • 27.01.2019
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD Frage von Jutta A. • 27.01.2019
Antwort von Dietmar Nietan SPD • 30.03.2020 Wir haben in der Vergangenheit aber auch vieles getan, um die Fehler zu beheben. Im Bereich von Hartz IV. hat die SPD in den vergangenen Jahren gegen den Widerstand der Union einiges entschärfen können, so wurden Sanktionen gelockert und wir haben höhere Freibeträge durchgesetzt.
Frage von Jutta A. • 27.01.2019
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 12.03.2019 (...) Heute haben wir ganz andere Rahmenbedingungen als 2003. Ich bin dafür, Hartz IV zu einem Bürgergeld weiterzuentwickeln. Die SPD hat auf ihrer Vorstands-Klausur ein gutes Konzept beschlossen. (...)
Frage von Jutta A. • 27.01.2019
Antwort von Kerstin Griese SPD • 12.02.2019 (...) Dass seit Jahresbeginn nun endlich auch ein sozialer Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose eingeführt wird, freut mich ganz besonders. Damit wird ein neues Kapitel in der Arbeitsmarktpolitik aufgeschlagen, denn es ist besser, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. (...)