Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erika A. • 04.02.2019
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 11.02.2019 (...) Im Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und SPD ferner die Einführung einer Grundrente vereinbart. Die Grundrente soll nach dem Koalitionsvertrag Menschen helfen, die mindestens 35 Jahre an Beitragszeiten zur Rentenversicherung oder Zeiten der Kindererziehung bzw. (...)
Frage von Erika A. • 04.02.2019
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU Frage von Erika A. • 04.02.2019
Antwort von Peter Altmaier CDU • 31.03.2021 (...) Für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bedeutet das eine Lohnerhöhung von etwa 790 Millionen Euro 2019 (...)
Frage von Bettina W. • 04.02.2019
Antwort von Matthias Bartke SPD • 11.02.2019 (...) Grundsätzlich verhält es sich so, dass die unterschiedlichen im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen über die gesamte Legislaturperiode hinweg verteilt werden, um jedem Gesetzesvorhaben den notwendigen Entwicklungs- und Bearbeitungsraum zu gewähren. Die Beratung und Bearbeitung der Ausweitung der Einkommensgrenzen für Kinder pflegebedürftiger Eltern ist noch vor dem Sommer 2019 geplant. (...)
Frage von Bettina W. • 04.02.2019
Antwort von Peter Aumer CSU • 27.02.2019 (...) Im Koalitionsvertrag bekennt sich die Bundesregierung klar zur Stärkung der Pflege. Ein wichtiges Element hierfür ist die Unterstützung von Kindern pflegebedürftiger Eltern. Hier strebt der Gesetzgeber zukünftig an, keinen Rückgriff auf Einkommen bis 100.000 Euro im Jahr vorzunehmen. (...)
Frage von bernd b. • 04.02.2019
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU