Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.02.2019

(...) Ich berufe mich auf die Angaben der Vereinten Nationen. Im vergangenen November haben der UNHCR und IOM gemeinsam erklärt, dass die Zahl der Geflüchteten aus Venezuela (seit 2014) über 3 Millionen erreicht hat. Die meisten von ihnen bleiben in Lateinamerika. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 12.02.2019

(...) Das Grundsatzprogramm der SPD fordert, die gesetzliche Rentenversicherung langfristig auf alle Erwerbstätigen auszudehnen, also auch Beamte einzubeziehen. Kurzfristig kann dieses Ziel jedoch nicht verwirklicht werden, weil wesentliche Elemente der Beamtenversorgung durch Artikel 33 des Grundgesetzes geschützt sind. (...)

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