Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 16.02.2019

(...) Dass der Mangel eintreten wird, war schon vor vielen Jahren bekannt - doch wurde es einfach ignoriert. Ich bin der Meinung, der Lehrerberuf muss wieder attraktiver werden - die gesellschaftliche Anerkennung muss steigen, die bürokratische Belastung sinken. Das Inklusionsexperiment muss gestoppt und Lehrer vor gewalttätigen Übergriffen geschützt werden. (...)

Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort von Thomas Heilmann
CDU
• 04.03.2019

(...) Aus diesem Grund ist dieses Thema in Umsetzung des Parteitagsbeschlusses in das Wahlprogramm 2017 der CDU eingeflossen. Folglich hat die Union in ihrem Wahlprogramm die Einführung eines Generationenschnitts gefordert, damit die doppelte Staatsbürgerschaft die Ausnahme bleibt und nicht mehr viele Generationen weitervererbt werden kann. Diese Regelung hat auch Angela Merkel mitgetragen. (...)

Alexander S. Neu
Antwort von Alexander S. Neu
Die Linke
• 18.09.2019

(...) meinen Einsatz für die Menschenrechte mache ich nicht von persönlicher Nähe zu der Person abhängig. Aber ich behalte mir vor, zu prüfen, wer die Person ist und warum der Person die Menschenrechte - angeblich - nicht zugestanden wird. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.03.2019

(...) Grundsätzlich lehnen wir das Konzept der sicheren Herkunftsländer ab, da die Einstufung als „sicherer Herkunftsstaat“ die Verfahrensrechte von Schutzsuchenden beschränkt. Es wird unterstellt, dass ein Asylantrag zunächst als "offensichtlich unbegründet" gilt. (...)

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