Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heiko H. • 04.03.2019
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.03.2019 (...) Zu der von Ihnen erwähnten Abstimmung im Europäischen Parlament: Es ist richtig, dass mehrere grüne EP-Abgeordnete den ersten Entwurf in der Hoffnung, dass die Uploadfilter und das Leistungsschutzrecht wieder herausgenommen werden, zugestimmt haben. Entsprechende Signale zur Bereitschaft hatte es von den Verhandlungsführern im Vorfeld der Abstimmung gegeben. (...)
Frage von Ralf B. • 04.03.2019
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Tracy K. • 04.03.2019
Antwort von Fritz Felgentreu SPD • 12.03.2019 (...) Außerdem wurde von der SPD eine strengere Exportpolitik in Drittländer im Koalitionsvertrag durchgesetzt. In Bezug auf Jemen heißt es: „Wir werden ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind.“ (...)
Frage von Birgit S. • 04.03.2019
Antwort von Thomas Heilmann CDU • 01.04.2019 (...) Zunächst möchte ich Ihnen meine Anerkennung aussprechen. Als Pflegefamilie leisten Sie einen wichtigen Beitrag zur Integration junger Menschen in unsere Gemeinschaft. (...)
Frage von Regina A. • 04.03.2019
Antwort von Christoph Matschie SPD • 11.07.2019 (...) bei uns gab es technische Probleme, die nun behoben sind. (...)
Frage von Michel F. • 04.03.2019
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU