Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.03.2019

(...) Und selbstverständlich müssen bei der Betrachtung und Bewertung der Rechtslage alle Aspekte, auch die verfassungsrechtlich verbrieften Rechte der Schülerinnen und Schüler herangezogen werden, zum Beispiel auch Artikel 8 GG. Ein Heranziehen allein der Schulpflicht nach dem Schulgesetz greift hier also meines Erachtens bei Weitem zu kurz. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 27.03.2019

(...) Modellprojekte zum legalen Verkauf von Cannabis ab, da wir konsequent am Ziel eines suchtfreien Lebens festhalten wollen. Wir sind gegen Verharmlosung, Liberalisierung und Legalisierung von Drogen, weil wir davon überzeugt sind, dass ein erleichterter Zugang eher zum Konsum verleitet. Dies hätte fatale Auswirkungen vor allem auf Kinder und Jugendliche. (...)

Portrait von Axel Gehrke
Antwort von Axel Gehrke
AfD
• 13.06.2019

(...) Als Obmann und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit teile ich Ihre Kritik am politischen Vorgehen der Altparteien und der derzeitigen Gesetzeslage zum Nachteil unserer privat Krankenversicherten. Positionspapiere der AfD Fraktion zu den unterschiedlichen gesundheits- und sozialpolitischen Themen sind derzeit entweder in Arbeit oder teilweise schon in Form von Reden im Bundestag oder Anträgen im Ausschuss für Gesundheit veröffentlicht. (...)

Portrait von Christoph Ploß
Antwort von Christoph Ploß
CDU
• 18.03.2019

(...) vielen Dank für Ihre Eingabe über abgeordnetenwatch. Das Thema Europa und Europäische Union nimmt innerhalb der CDU gerade im Hinblick auf die Europawahl bereits eine breite inhaltliche Themenbeschäftigung ein. Erst kürzlich hat Frau Kramp-Karrenbauer als CDU-Bundesvorsitzende ein Vorschlagspapier zur Zukunft Europas veröffentlicht. (...)

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