Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Metin D. • 16.03.2019
Antwort von Elvan Korkmaz-Emre SPD • 22.03.2019 (...) Daher wollen wir das Rückgrat der Mobilität stärken und nicht schwächen. Die Taxibetriebe sind ein verlässliches Element eines bedarfsorientierten Mobilitätsangebots in den Kommunen. Denn ihren Privilegien stehen eine Reihe an Verpflichtungen gegenüber, die sie zu wichtigen Partnern machen. (...)
Frage von Metin D. • 16.03.2019
Antwort von Stephan Kühn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.03.2019 Frage von Metin D. • 16.03.2019
Antwort von Uwe Schmidt SPD • 25.03.2019 Sehr geehrter Herr D.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Frage von Calle v. • 16.03.2019
Antwort von Nina Scheer SPD • 19.05.2020 (...) Im Falle eines Störfalls oder eines Unfalls kommen weitere dramatische Kosten auf das Land zu. (...)
Frage von Christoph H. • 16.03.2019
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 21.03.2019 (...) Im weiteren Verfahren werden wir uns auch zu diesem Punkt alle Argumente anhören. Eine Aufhebung könnte es aus meiner Sicht nur geben, wenn praxistauglich (und nicht nur auf dem Papier) sichergestellt werden kann, dass damit kein Wettbewerbsnachteil für die Taxibranche entstehen würde. Eine derartige Lösung sehe ich aber derzeit nicht. (...)
Frage von Metin D. • 16.03.2019
Antwort von Daniela Kluckert FDP • 11.04.2019 (...) Konkret setzen wir uns für die Aufhebung der Tarifpflicht ein. Aus unserer Sicht sollte sich der Preis durch den freien Wettbewerb regulieren und nach oben mit einem Höchstpreis begrenzt sein. (...)