Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 28.03.2019

(...) besten Dank für Ihren Beitrag. Da sich Ihre Anfrage nicht auf meine Tätigkeit als Abgeordnete des Deutschen Bundestags bezieht, sondern allgemein „die SPD“ adressiert, möchte ich Sie bitten, Ihre Anfrage an den SPD-Parteivorstand zu richten. Die Kontaktmöglichkeiten finden Sie unter folgendem Link: (...)

Portrait von Simone Barrientos
Antwort von Simone Barrientos
Die Linke
• 28.03.2019

(...) gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein hohes Gut in unserer Gesellschaft und entstand aus den negativen Erfahrungen von Diktatur und Verfolgung während der NS-Zeit, der Monopolisierung von Meinung und deren Zensur. Die föderale Struktur der ARD - Anstalten und auch die Anstalt der Länder, das ZDF, dürfen in eigener redaktioneller Verantwortung Hör-bzw. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
Die Linke
• 08.04.2019

(...) Ich würde Ihnen daher empfehlen, Ihren Verdacht der Beratungsstelle Deradikalisierung Hayat zu melden. Hayat (Türkisch und Arabisch für ‚Leben‘) ist eine deutschlandweit tätige Beratungsstelle für Angehörige von Personen, die sich salafistisch radikalisieren, sich dem militanten Jihadismus anschließen, in missionsgetragen Konfliktregionen ausreisen (wollen) und von dort zurückkehren. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort von Martin Burkert
SPD
• 09.04.2019

(...) Dies alles ist natürlich kein Trost für die unbefriedigende Situation bestehender Erwerbsminderungsrentner. Wir setzen uns als SPD-Fraktion im Bundestag dafür ein, dass es auch hier zu Verbesserungen kommt – auch, wenn wir Widerständen aus den Reihen des Koalitionspartners entgegentreten müssen. (...)

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