Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Willkomm
Antwort von Katharina Willkomm
FDP
• 08.04.2019

(...) Denn die Arbeit, die während der Betreuung geleistet wird, ist für alle Betreuenden dem Grunde nach die gleiche, wenn sie im konkreten Fall natürlich stark unterschiedlich ausfallen kann. Eine gute Betreuung braucht fähige Leute. Das ist nicht nur im Interesse der Betreuten, weil es eine korrekte, fehlerfreie und bedarfsgerechte Betreuung sicherstellt. (...)

Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort von Alexander Hoffmann
CSU
• 05.04.2019

(...) Danach wurde der Entwurf zur Beratung an den federführenden Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz überwiesen. Der Gesetzentwurf sieht eine Erhöhung der seit mehr als 13 Jahren unveränderten Vergütung der beruflichen Betreuer um durchschnittlich 17 Prozent in einem modernisierten System von monatlichen Fallpauschalen vor. (...)

Portrait von Katja Keul
Antwort von Katja Keul
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.04.2019

(...) Die Bundesländer sind in den aktuellen politischen Diskurs mit eingebunden und es besteht an sich Konsens darüber, dass berufliche BetreuerInnen einen wichtigen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt leisten und einen Anspruch auf eine angemessene Vergütung haben, die auch die allgemeine Lohn- und Preisentwicklung berücksichtigt. Ich bin insofern zuversichtlich, dass nun auf Basis des vorgelegten Gesetzentwurfes auch ein Kompromiss gefunden werden kann, den die Länder mittragen. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 08.04.2019

(...) Die im Gesetzentwurf vorgesehenen neuen Regelungen zur Betreuungsvergütung sind das Resultat eines langen Diskussionsprozesses zwischen den Landesregierungen und dem Bund wobei stets auch die Vertreter der Berufs- und Wohlfahrtsverbände eingebunden waren. Eine Erhöhung um 17 % kann man für zu wenig halten; eine Bedrohung der Arbeit der Betreuer wäre aber vor allem darin zu sehen, wenn es jetzt gar kein Gesetz und keine Erhöhung gäbe! (...)

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