Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hanne A. • 16.04.2020
Antwort von Helin Evrim Sommer DIE LINKE • 17.04.2020 Neben dem Verzicht auf die Beschaffung muss die Bundesregierung auch dafür sorgen, dass das Territorium Deutschlands nicht weiter für die Drohnenkriegsführung der USA im Nahen Osten genutzt werden kann. Eine besonders unrühmliche Rolle spielt hierbei die Relaisstation in der US-Air-Base in Rammstein.
Frage von Hanne A. • 16.04.2020
Antwort von Heike Hänsel DIE LINKE • 08.06.2020 (...) Es ist absurd, wenn die Bundesregierung in Zeiten der Corona-Krise an Rüstungsprojekten wie bewaffneten Drohnen festhält. Im Jahr 2019 wurden nach neusten Zahlen des Friedensforschungsinstituts SIPRI weltweit 1,9 Billionen Dollar für Militär ausgegeben – ein Höchststand seit dem Kalten Krieg. Dieses Geld fehlt jetzt bei der Bewältigung der Covid-19-Pandemie. (...)
Frage von Hanne A. • 16.04.2020
Antwort von Sevim Dağdelen BSW • 31.08.2021 Ich lehne die Bewaffnung von Drohnen ab, da sie die Kriegsführung niederschwelliger machen und dem Trend zur Automatisierung des Krieges Tür und Tor öffnen.
Frage von Hanne A. • 16.04.2020
Antwort von Pascal Kober FDP • 29.04.2020 (...) Ich habe keineswegs den Eindruck, dass der Austausch von Argumenten, den wir seit einigen Jahren zu diesem Thema pflegen, derzeit nicht möglich ist. (...)
Frage von Hanne A. • 16.04.2020
Antwort von Karsten Klein FDP • 24.07.2020 Aus unserer Sicht ist die Bewaffnung von UAVs der Bundeswehr, insbesondere für derzeitige Stabilisierungseinsätze der Bundeswehr in Afghanistan und Mali, in denen die Bundeswehr im Rahmen der NATO oder der Vereinten Nationen den Frieden sichert, zwingend erforderlich.
Frage von Hanne A. • 16.04.2020
Antwort von Christine Aschenberg-Dugnus FDP • 20.04.2020 (...) Grundsätzlich habe ich mich allerdings aufgrund bisheriger Erfahrungen dazu entschlossen, Fragen im Rahmen der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestags künftig nicht mithilfe von Abgeordnetenwatch, sondern ausschließlich per persönlicher Nachricht zu beantworten. (...)
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.