Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 07.05.2020

(...) Zur Beantwortung Ihrer Frage verweise ich auf meine heutige Antwort an Frau Langer zum gleichen Thema auf dieser Plattform. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 04.05.2020

(...) Seien Sie versichert, dass wir jede Grundrechtseinschränkung ganz genau abwägen und überhaupt nicht vorhaben, den gegenwärtigen Zustand langfristig aufrecht zu erhalten. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 26.05.2020

(...) Zunächst möchte ich deutlich machen, dass es für das SARS-CoV-2 keine Impflicht geben wird. Diese stand und steht nicht zur Debatte. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 15.05.2020

Ich muss Ihnen deshalb deutlich widersprechen: Deutschland ist und bleibt eine stabile Demokratie, in der weitreichende Grundrechte garantiert sind und das Parlament voll handlungsfähig ist. Ihr Vorwurf, dass es keine öffentliche Debatte über den Lockdown gibt und die Meinungsfreiheit eingeschränkt ist, trifft nicht zu. Im Gegenteil, es gibt viele kritische Stimmen, sodass sich jeder eine eigene Meinung bilden kann.

Portrait von Gabi Weber
Antwort von Gabi Weber
SPD
• 06.05.2020

(...) Eine dauerhafte Beeinträchtigung des gesellschaftlichen und politischen Lebens in Deutschland oder sogar die Gefahr eines Abgleitens in ein autoritäres Regime wie derzeit in Ungarn, sehe ich nicht (...)

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