Die Bundesregierung stützt sich auf die Erkenntnisse des Robert-Koch-Instituts, das als nationale Behörde für das Erkennen und Verhindern der Weiterverbreitung von Infektionen zuständig ist.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael R. • 19.05.2020
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 06.07.2020
Frage von Claus P. • 19.05.2020
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Frage von Claus P. • 19.05.2020
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 20.05.2020
(...) aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse beurteilt und auf ihre Rechtsstaatlichkeit hin überprüft werden (...)
Frage von Claus P. • 19.05.2020
Antwort ausstehend von Elisabeth Motschmann CDU
Frage von Claus P. • 19.05.2020
Antwort von Jens Spahn CDU • 20.05.2020
(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Claus P. • 19.05.2020
Antwort von Sarah Ryglewski SPD • 19.06.2020
(...) Die Grundsätze der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit haben in der Bundesrepublik verfassungsrang und für den Bund sowie für die Zusammenarbeit zwischen den Ländern einen hohen Stellenwert. (...)