(...) Wie Sie sicherlich mitbekommen haben ist die angesprochene Abwrackprämie in ihrer "klassischen" Form so nicht gekommen. Die angekündigte Innovationsprämie soll die Elektromobilität fördern und somit den CO2-Ausstoß im Verkehrsbereich deutlich reduzieren. (...)
(...) Das Konjunkturpaket, das die Große Koaltion kürzlich beschlossen hat, ist daher auch weniger eine angemessene oder gar kreative Reaktion auf die Coronakrise, sondern beginnt nur zaghaft, Reformen und Entlastungen einzuleiten, die bereits Ende letzten Jahres überfällig waren. (...)
(...) Eine Mobilitätsprämie finde ich nicht zielführend. (...)
(...) Konkret halte ich es für besonders wichtig, nachhaltige und klimafreundliche Mobilität zu fördern. In der Corona-Krise hat sich wieder gezeigt, wie wichtig das Fahrrad als Fortbewegungsmittel ist. (...)
(...) Ich begrüße diese Beschlussempfehlung und habe auch schon vor der Sitzung des Koalitionsausschusses für eine nachhaltige Lösung plädiert. (...)
Wer mit seinem Einkommen unterhalb des Grundfreibetrags liegt und daher durch die Entfernungspauschale nicht entlastet wird, erhält diese.