Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernhard K. • 14.02.2016
Antwort von Christian Schmidt CSU • 14.03.2016 (...) Deshalb setze ich mich für mehr Prävention ein: dazu gehört das von mir initiierte Abgabeverbot von E-Shishas und E-Zigaretten an Kinder und Jugendliche. Außerdem wird es ein Außenwerbeverbot für Tabak geben, und die Kinowerbung für Tabakprodukte wird weiter eingeschränkt. (...)
Frage von Andreas B. • 14.02.2016
Antwort von Bernd Westphal SPD • 17.02.2016 (...) Zurzeit sehe ich keine politischen Mehrheiten für eine Änderung der Altersbezüge des Bundespräsidenten. In dieser Legislaturperiode wird es daher auch keine Initiative geben. (...)
Frage von Martin S. • 14.02.2016
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Frage von Alfred S. • 14.02.2016
Antwort ausstehend von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen Frage von Alfred S. • 14.02.2016
Antwort von Volker Ullrich CSU • 08.07.2016 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Rechte von Selbstständigen sind ein für mich wichtiges Thema. Gerne können wir darüber im persönlichen Gespräch sprechen. (...)
Frage von Rudolf K. • 14.02.2016
Antwort von Christian Petry SPD • 17.02.2016 (...) Ich freue mich über Ihre Anregungen bezüglich der Erhöhung der Sockelbeiträge. Wir werden uns weiterhin dafür stark machen, dass die Zwei-Klassen Medizin bald ein Konzept der Vergangenheit ist. Ich bin überzeugt, dass sich die SPD dabei mittelfristig mit ihrem Konzept der Bürgerversicherung durchsetzen wird. (...)