Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sultan Abu S. • 17.02.2016
Antwort von Niema Movassat DIE LINKE • 29.04.2016 (...) CoE hat dabei von einem vertraglich vereinbarten Sonderkündigungsrecht Gebrauch gemacht und dies mit Änderungen in der strategischen Ausrichtung des Colleges begründet. Angaben zu Auswirkungen auf das Geschäftsergebnis der GIZ können erst nach Abschluss der Übergabe des Colleges und der Endabrechnung mit dem Auftraggeber gemacht werden. Die GIZ prüft derzeit Möglichkeiten zur Weiterbeschäftigung der Mitarbeiter an anderen Standorten und in anderen Projekten. (...)
Frage von Elke M. • 17.02.2016
Antwort von Christian Lange SPD • 17.02.2016 Sehr geehrte Frau Mix,
bitte wenden Sie sich direkt an mein Abgeordnetenbüro:
Christian Lange MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
oder: christian.lange@bundestag.de
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Elke M. • 17.02.2016
Antwort von Norbert Barthle CDU • 17.02.2016 (...) Die oberen 5% aller Steuerpflichtigen kommen für die Hälfte der gesamten Einkommenssteuer auf; das ist Folge unseres linear-progressiven Steuertarifs, der Gut- und Besserverdiener überproportional stärker belastet als kleine und mittlere Einkommen. Das ist sozial gerecht. (...)
Frage von Florian K. • 17.02.2016
Antwort von Beate Müller-Gemmeke Bündnis 90/Die Grünen • 22.02.2016 (...) Sie haben Recht, wir Grünen kleben die Plakate nicht mehr auf die "altmodischen Holztafeln". Sie waren ständig verbogen und häufig schon nach einem Wahlkampf kaputt. (...)
Frage von Harald D. • 17.02.2016
Antwort von Mechthild Heil CDU • 17.02.2016 Sehr geehrter Herr Dupont,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Thomas S. • 17.02.2016
Antwort von Michael Hennrich CDU • 18.02.2016 (...) Mir sind die permanente Diskussion und die Argumente, die zwischen Befürwortern und Gegnern ausgetauscht werden, wohl bekannt und ich nehme sie so zur Kenntnis. Ich glaube aber, dass wir in Deutschland ein ausgewogenes Waffenrecht haben und sehe derzeit keinen Handlungsbedarf. (...)