Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ute Bertram
Antwort von Ute Bertram
CDU
• 31.03.2016

(...) Außerdem klafft bei Ihrem Vorschlag eine Kontrolllücke zwischen 17 und 9 Uhr (des Folgetages). Gerade die Nachtstunden erweisen sich als drogen- und rauschanfällig; die Chancen, Politiker in der Rauschaufbauphase zu erwischen, wären ungemein größer. Nun zu Ihren Fragen, die ich pauschal beantworte: Ich wäre für die Einführung solcher Tests – und alles wird gut! (...)

Portrait von Anton Hofreiter
Antwort von Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.06.2016

(...) vielen Dank für Ihren Vorschlag, allerdings erscheint er uns nicht wenig zielführend. Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz dürften unter dem von Ihnen genannten Kreis Ausnahmefälle darstellen. Viel wichtiger sind Prävention und Hilfestellungen und zwar für alle Bürgerinnen und Bürger, nicht nur für den von Ihnen genannten Personenkreis. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 30.03.2016

(...) Man kann Frau Merkel wegen ihrer Verhandlungen mit dem Partner Türkei kritisiereTürkeider jetzigen Situation führt jedoch kein Weg an einer Zusammenarbeit vorbei. Die Bundeskanzlerin hat klar gestellt, dass sie den Beitritt der Türkei zur EU ablehnt. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 06.04.2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Anmerkung der Redaktion
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