Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carl F. • 17.04.2016
Antwort von Britta Haßelmann Bündnis 90/Die Grünen • 26.05.2016 (...) Seit Einführung der sogenannten Riester-Rente, die die grüne Bundestagsfraktion in der damaligen Regierungskoalition mit der SPD mit eingeführt hat, hat die Grüne Bundestagsfraktion fortwährend die Entwicklung der Riester-Rente (u.a. (...) https://www.gruene-bundestag.de/themen/rente/ist-riester-noch-zu-retten.html “) kritisch begleitet. (...) Unserer Auffassung nach ist ein Neustart der geförderten privaten Altersvorsorge unbedingt erforderlich. (...) Eine „Garantierente“ https://www.gruene-bundestag.de/themen/soziales/gruene-garantierente.html soll darüber hinaus verhindern, dass langjährig Versicherte der Gesetzlichen Rentenversicherung im Alter Grundsicherung beantragen müssen. (...) Mehr Informationen zur Rentenpolitik der grünen Bundestagsfraktion https://www.gruene-bundestag.de/themen/rente.html finden Sie hier. (...)
Frage von Helmut E. • 17.04.2016
Antwort von Clemens Binninger CDU • 25.04.2016 (...) Das ist ein Beispiel für die vom ersten NSU-Untersuchungsausschuss festgestellten Fehler und Versäumnisse, die den Behörden unterlaufen sind. Meines Erachtens handelt es sich aber nicht um bewusste Unterlassung, dass die Spur Starke nicht zeitnah ausreichend verfolgt worden ist. (...)
Frage von Gudrun K. • 17.04.2016
Antwort von Norbert Barthle CDU • 18.04.2016 (...) Völlig zurecht weisen Sie aber darauf hin, dass die gegenwärtige Rechtslage im Zusammenhang mit Bausparverträgen nicht zufriedenstellend ist. Bundesfinanzminister Dr. (...)
Frage von Sven R. • 17.04.2016
Antwort von Metin Hakverdi SPD • 20.04.2016 Sehr geehrter Herr Richert,
Frage von Winston W. • 17.04.2016
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 21.04.2016 (...) Es erscheint möglich, dass eine solche Buchung über ein Unternehmen in einem Land außerhalb der EU ohne Ausweisung der Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt wird, wenngleich grundsätzlich für rein innerdeutsche Flüge Mehrwertsteuer auszuweisen ist. Jedoch brauche ich für eine genaue Behandlung und Beantwortung Ihrer Frage detaillierte Informationen darüber wie genau die Flugbuchung abgelaufen ist, z.B. wer Ihr Vertragspartner wurde, welches Buchungsportal genutzt wurde, an wen Sie den Flugpreis gezahlt haben bzw. (...)
Frage von Andy K. • 16.04.2016
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 04.05.2016 (...) Ob das unter den Schutz der Satire fällt, ist eine Abwägungsfrage. Meinungs- und Kunstfreiheit sind höchste Schutzgüter der Verfassung. Es obliegt nicht einer Regierung, darüber zu befinden. (...)