Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ute Vogt
Antwort von Ute Vogt
SPD
• 29.04.2016

(...) Ich habe die Anträge abgelehnt, weil es sich um einen rein taktisch motivierten Winkelzug der Oppositionsfraktionen gehandelt hat. Es ist kein parlamentarisch seriöses Verhalten, eine Abstimmung zum diesem Thema ohne Debatte zu beantragen. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 23.05.2016

(...) Zu den Themen Fracking und Glyphosat haben die SPD und natürlich auch ich eine politische Meinung: Ich lehne beides ab. Als SPD Schleswig-Holstein haben wir beschlossen, die Anwendung von Fracking zu verbieten. (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 29.04.2016

(...) genau geregelt werden müssen. Mit ein paar taktisch gesetzten Anträgen wie von LINKEN und Grünen gestern im Plenum geht das nicht. Aus diesem Grund haben wir als SPD die Anträge abgelehnt, um die Arbeit an den Gesetzgebungsvorhaben fortsetzen zu können. (...)

Portrait von Martin Rosemann
Antwort von Martin Rosemann
SPD
• 11.05.2016

(...) Nach dem Ende Probebohrungen muss der Deutsche Bundestag die Entscheidung treffen, ob an einzelnen Stellen im Land kommerzielles Fracking erlaubt wird oder nicht. Eine Expertenkommission kann das demokratisch legitimierte Organ Deutscher Bundestag zwar beraten, aber keinesfalls ersetzen. (...)

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