Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Juergen V. • 13.05.2016
Antwort von Hans-Ulrich Krüger SPD • 08.07.2016 (...) Nach der bisher gehörten öffentlichen Sachverständigenanhörung und den öffentlichen Zeugenvernehmungen zeichnet sich allerdings ab, dass viele der in den Verbänden tätigen Spezialisten die Behörden und die Ministerien über die Frage einer Umgehungsmöglichkeit, die von dem einen oder anderen Mitglied ausgenutzt worden ist, im Unklaren gelassen haben. So haben wir beispielsweise versucht, durch Zeugeneinvernahme die Rolle von Clearstream zu hinterfragen. Mein bisheriger Eindruck ist, dass das, was bei Clearstream passiert ist, sprich die Zuordnung bestimmter Erträge zu bestimmten Aktien, auch für viele Banken selbst eine "Blackbox" war, und dass man immer dann, wenn Clearstream gesagt hat, das gehe nicht, die Segel gestrichen hat. (...)
Frage von Nicole G. • 13.05.2016
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Nicole G. • 13.05.2016
Antwort von Andrea Nahles SPD • 18.05.2016 Sehr geehrte Frau Grothey,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Sigrid M. • 13.05.2016
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Sigrid M. • 13.05.2016
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 15.06.2016 (...) Wir Grüne haben uns bewusst entschieden, mit Jürgen Trittin und Simone Probst in dieser Kommission mitzuarbeiten, weil wir das Risiko des Totalverlustes der Rückstellungen als extrem hoch ansehen. Wir wollen sicherstellen, dass das Verursacherprinzip nicht ausgehebelt wird und die AKW-Betreiber ihrer Verpflichtung zur bestmöglichen Lösung des Atommüllproblems nachkommen müssen. (...)
Frage von Jörg-Peter L. • 13.05.2016
Antwort ausstehend von Henning Otte CDU