Frage an Sigmar Gabriel von Nicole G.
Pflichtversicherung für alle - Rente - Österreicher machen es vor -
Sehr geehrter Herr Gabriel,
"In Österreich, mit einer sehr ähnlichen Staatsstruktur wie Deutschland, wurde die Einführung einer einheitlichen Erwerbstätigen-Versicherung längst realisiert. Die Regelungen der Pensionsharmonisierung (S.14) gelten für Arbeitnehmer, Gewerbetreibende/Selbstständige, Landwirte, Beamte und Politiker in Bund, Länder und Gemeinden und sind gültig seit 1.1.2005. In Österreich werden alle Pensionen (Renten), wie auch grundsätzlich Gehälter und Löhne, 14mal pro Jahr geleistet. Bemerkenswert ist die Begründung für die Umstellung auf eine einheitliche Erwerbstätigen-Versicherung einschliesslich Politiker: "... dass diese Harmonisierung Grundvoraussetzung für die Akzeptanz notwendiger Reformen zur langfristigen Absicherung der Alterssicherungssysteme darstellt".
http://www.rentenreform-alternative.de/oe-apg.htm
Wie weit ist die SPD bereit, dieses in Deutschland umzusetzen?
Wie lange wird zu dieser Lösung noch geschwiegen?
Mit freundlichen Grüßen,
N.Grothey
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,