Sehr geehrter Herr Schlack,
vielen Dank für Ihre Eingabe zum Thema EEG-Novelle.
Bitte erlauben Sie mir, dass ich Ihnen aufgrund der parallelen Anfrage weitgehend ähnlich antworte wie Frau Rivzi.
Sehr geehrter Herr Albrecht,
Theodor Heuss hat Demokratie als Herrschaft auf Zeit bezeichnet. Dem stimme ich sehr zu.
(...) Das Lobbyregister soll schlussendlich allerdings zu einer institutionalisierten Beobachtung, Kontrolle und Reglementierung des freien Mandates führen. Dabei sollten wir nach meiner Überzeugung nicht so sehr die Abgeordneten in den Blick nehmen, sondern eine der weiteren Kernaufgaben der Abgeordneten unterstützen: die Kontrolle der Regierung. (...)
Sehr geehrter Herr Erdmann,
Theodor Heuss hat Demokratie als Herrschaft auf Zeit bezeichnet. Dem stimme ich sehr zu.
Liebe Frau Kantemir,
(...) Aufgrund der Zuständigkeit des Landes Berlin und der Tatsache, dass dieses OSZ nicht in meinem Wahlkreis Berlin-Mitte, sondern in Pankow liegt, habe ich zunächst einige Informationen einholen müssen, um Ihnen antworten zu können, was ich nun sehr gern tue. Das OSZ Bautechnik II, die Martin-Wagner-Schule in Weißensee, soll aus Kapazitätsgründen nach Spandau verlegt werden. Von einer Schließung im eigentlichen Sinne kann daher nicht gesprochen werden. (...)