Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carola K. • 24.06.2016
Antwort von Axel Knoerig CDU • 08.02.2017 (...) An 21. Juni 2016 hat der Bundestag in Zweiter und Dritter Lesung das Fracking-Gesetzespaket genehmigt, nachdem die rot-grüne Landesregierung in Niedersachen ankündigte, auch ohne bundesgesetzliche Änderungen Fracking bei Schiefergas in Niedersachsen anzuwenden. (...)
Frage von Eva-Maria B. • 24.06.2016
Antwort von Marco Bülow Die PARTEI • 07.07.2016 (...) Daran möchte ich mich nicht beteiligen. Bei der letzten Frackingabstimmung habe ich mich enthalten, weil der Schutz von Trinkwasser und Gesundheit für mich immer noch oberste Priorität vor wirtschaftlichen Interessen hat, man allerdings konstatieren muss, dass der jetzt verabschiedete Gesetzentwurf eine deutliche Verbesserung zu allen vorherigen Entwürfen und zur jetzigen gesetzlichen Lage darstellt. (...)
Frage von Maiken W. • 24.06.2016
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Frage von Heribert W. • 24.06.2016
Antwort von Anja Karliczek CDU • 05.07.2016 (...) Wir CDU-Abgeordneten des Münsterlandes haben den Prozess die ganze Zeit kritisch begleitet und bundesweit für unseren Kurs geworben. Unsere Meinung stand immer fest: Trinkwasserschutz war für uns immer das oberste Gebot! Das JA für den Gesetzesentwurf ist ein NEIN zu unkonventionellem Fracking. (...)
Frage von Christoph G. • 24.06.2016
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 02.06.2017 (...) Viele unserer Vorschläge haben wir in einem Acht-Punkte-Plan für einen gerechten Arbeitsmarkt zusammengefasst. Dazu gehört unter anderem die Neuberechnung und Erhöhung des ALG-II-Regelsatzes auf neuer Grundlage, um Menschen ein würdiges Leben zu ermöglichen. Wir streben eine sanktionsfreie Grundsicherung an, bei der die Menschen mehr vom eigenen Vermögen behalten können und auch keine Angst haben müssen, ihre Wohnung zu verlieren. (...)
Frage von Rudy P. • 24.06.2016
Antwort von Helmut Günter Baumann CDU • 28.06.2016 (...) Worauf fußt denn Ihre Annahme? (...)