Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Renate K. • 24.06.2016
Antwort von Markus Koob CDU • 29.06.2016 (...) Um es klar zu sagen: Wer hier noch von einem "Fracking-Erlaubnisgesetz" redet, verdreht vollständig die Tatsachen und will das Thema einzig und allein zur weiteren Verunsicherung der Bürgerinnen und Bürger in politisch unredlicher Weise missbrauchen. Wir setzen mit dem Regelungswerk vielmehr strengste Umweltstandards für die - notwendige - heimische Gewinnung von Energierohstoffen um, die es in Deutschland seit Jahrzehnten gibt. (...)
Frage von Renate K. • 24.06.2016
Antwort von Dirk Fischer CDU • 30.06.2016 (...) Gewinn von Erdgas aus Schiefergestein und Kohleflözen, in Deutschland unbefristet verboten. Das seit vielen Jahrzehnten in Deutschland bereits angewandte konventionelle Fracking (Erdgasförderung aus Sandgestein) in tiefen geologischen Formationen bleibt erlaubt, aber der Rechtsrahmen dafür wird erheblich verschärft. Ich begrüße daher ausdrücklich, dass der Schutz der Gesundheit der Menschen, der Umwelt und des Trinkwassers in den im Gesetzespaket vereinbarten Details ausdrücklich sichtbar wird: (...)
Frage von Reiner D. • 24.06.2016
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 27.06.2016 Sehr geehrter Herr Dittmar,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Frage von Herbert S. • 24.06.2016
Antwort von Helmut Brandt CDU • 28.06.2016 (...) Mit einem einfachen „für“ oder „gegen“ lässt sich die Frage nach TTIP und CETA meiner Meinung nach nicht beantworten. Grundsätzlich befürworte ich derartige Freihandelsabkommen. (...)
Frage von stefan r. • 24.06.2016
Antwort von Nicole Maisch Bündnis 90/Die Grünen • 01.07.2016 (...) Nicole Maisch ist seit Anfang April im Mutterschutz und hat daher seither nicht an den Abstimmungen im Bundestag teilgenommen. Weitere Informationen finden Sie hier: http://nicolemaisch.de/person.html#c18357 (...)
Frage von Reiner B. • 24.06.2016
Antwort von Nadine Schön CDU • 06.07.2016 (...) Mit all diesen Maßnahmen haben wir nach intensiven und langwierigen Verhandlungen die uns vom Bundesumwelt- und vom Bundeswirtschaftsministerium vorgelegten Gesetzentwürfe deutlich verschärft. Aus meiner Sicht sichern die jetzt beschlossenen Regelungen die hohen Standards des Umwelt- und Gesundheitsschutzes gleichermaßen. (...)