Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hartmut Georg M. • 11.07.2016
Antwort von Halina Wawzyniak DIE LINKE • 12.07.2016 (...) Dass es schwer ist an Arzttermine ranzukommen oder bezahlbare Wohnungen zu finden hat nichts, aber auch gar nichts, mit Geflüchteten zu tun, die wir aufnehmen. Denn diese Probleme bestehen schon seit Jahren und sind Ergebnis einer Politik, die die Schere zwischen Arm und Reich immer mehr vergrößert hat. (...)
Frage von Hartmut Georg M. • 11.07.2016
Antwort von Alois Gerig CDU • 19.08.2016 (...) Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière gab Anfang Juli die Zuwanderungszahlen für die erste Jahreshälfte 2016 mit 222.264 Neuankömmlingen bekannt. Wie die Gesamtzahl für 2016 aussehen wird, kann man verständlicherweise zurzeit noch nicht sagen, im Vergleich zum Vorjahr konnten die Zahlen allerdings drastisch reduziert werden. (...)
Frage von Hartmut Georg M. • 11.07.2016
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen Frage von Hartmut Georg M. • 11.07.2016
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 06.09.2016 (...) Natürlich ist die Bewältigung der Zuwanderung nach Deutschland eine Mammutaufgabe, die zeitweilen auch mit einer Überforderung und Überlastung der vorhandenen Strukturen einherging. Und es stimmt, dass einzelne Bürger unterschiedlich stark von dieser Zuwanderung betroffen sind. (...)
Frage von Hartmut Georg M. • 11.07.2016
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 27.07.2016 (...) Diese waren bereits vor den Flüchtlingen da. In einer Einwanderungsgesellschaft gehört dazu auch, dass Schulen Möglichkeiten und Mittel haben müssen, mit den Anforderungen einer auch sprachlich heterogeneren SchülerInnenschaft umzugehen. Aber selbstverständlich haben Flucht und Migration auch eine europäische und eine globale Dimension. (...)
Frage von Hartmut Georg M. • 11.07.2016
Antwort von Peter Altmaier CDU • 23.08.2016 (...) Die von Ihnen genannte Zahl von 733.000 Asylbewerbern, die die Kommunen 2016 erwarten, ist durch die tatsächliche Entwicklung längst überholt. Dank der Politik von Bundesregierung und EU werden in diesem Jahr aller Voraussicht nach sehr viel weniger Menschen nach Deutschland kommen. (...)