Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Siebert
Antwort von Bernd Siebert
CDU
• 28.07.2016

(...) Erwähnenswert ist insbesondere die Bedeutung des Bataillons für die Sicherheit der Bundeswehr im Einsatz. Die Frankenberger Soldatinnen und Soldaten sind bestens ausgebildet und werden als anerkannte Experten hochwertig verwendet. Ein Ausbau der Einheit könnte nur im Verbund mit einer kompletten Neustrukturierung der Eloka-Truppe und des Stationierungs-Konzepts erfolgen. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
CDU
• 13.09.2016

(...) Bedauerlicherweise hat es über ein Jahr gedauert, bis der Senat den von SPD, CDU, Grünen und FDP initiierten Beschluss in einen konkreten Maßnahmenplan umgesetzt hat. Mir ist bekannt, dass es zunehmend Beschwerden von Anwohnern wegen des Fluglärms gibt. Meine CDU-Kolleginnen und Kollegen in der Hamburger Bürgerschaft werden daher die Umsetzung des 16-Punkte-Plans aufmerksam begleiten, denn dies ist ein Thema der Landespolitik. (...)

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