Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Özcan Mutlu
Antwort von Özcan Mutlu
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.08.2016

(...) Diese Frage kann ich Ihnen so allgemein nicht beantworten. Ich erlaube mir kein Pauschalurteil zu ExpertInnen, nehme natürlich einzelne Aussagen zur Kenntnis und bilde mir hierzu eine Meinung. Sollten Sie konkrete Fragen zu konkreten Aussagen der ExpertInnen haben, freue ich mich über Ihre erneute Anfrage. (...)

Portrait von Philipp Lengsfeld
Antwort von Philipp Lengsfeld
CDU
• 04.01.2017

(...) Broder. Die von Ihnen genannten Personen sind durch ihre deutliche Kritik an Formen des Islams und ihrer jeweiligen Vertreter zu einer gewissen Bekanntheit gelangt und sie leisten im gesellschaftlichen Diskurs zu gesellschaftspolitische aktuellen Aspekten, wie Integration, Religionsfreiheit, Familie, der Gleichberechtigung von Mann und Frau u.a. wertvolle Beiträge. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 05.09.2016

(...) Jede und Jeder hat jedoch das Recht, seine/ihre Meinung frei äußern zu dürfen, selbst wenn andere ihm/ihr nicht zustimmen sollten. Denn das Recht auf freie Meinungsäußerung ist für unsere Demokratie von ganz zentraler Bedeutung, weil Demokratie vom offenen Meinungsaustausch lebt, bei dem Argumente sachlich ausgetauscht und diskutiert werden in der Hoffnung, am Ende dieses Prozesses einen (gesellschaftlichen) Konsens zu finden. Ich achte daher prinzipiell Jeden und Jede, der/die sich an diesem Prozess beteiligt, seine/ihre Meinung sachlich äußert und dabei die Würde und Rechte des Gegenübers respektiert. (...)

Portrait von Halina Wawzyniak
Antwort von Halina Wawzyniak
DIE LINKE
• 26.08.2016

(...) Zum anderen weiß ich eben nicht, worauf Ihre Frage zielt. Grundsätzlich und ganz allgemein gilt, dass zur Meinungsfreiheit - die ein hohes Gut ist - gehört, dass Menschen ihre Auffassungen zu einer Religion, bzw. deren praktischer Ausübung öffentlich äußern können. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 07.09.2016

(...) Ein generelles Einreiseverbot für russische Staatsbürger – wie von Ihnen angeführt – wäre hingegen nicht zielführend. Sanktionen sind nie Selbstzweck, sondern dienen dazu, eine völkerrechtliche Ordnung wiederherzustellen. (...)

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