Frage von Armin P. • 23.08.2016
Antwort ausstehend von Hans Michelbach CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gereon H. • 23.08.2016
Antwort von Rudolf Henke CDU • 09.09.2016
(...) Die Union hält sich damit an das Versprechen, dass es keine zusätzlichen steuerlichen Belastungen in dieser Legislaturperiode geben wird. Dies bedeutet auch, dass eine planmäßig auslaufende Steuer nicht fortgeführt werden kann. (...)
Frage von Heike R. • 23.08.2016
Antwort von Kerstin Griese SPD • 19.09.2016
(...) Die „Konzeption Zivile Verteidigung“ ist 2012 vom Haushaltsausschuss des Bundestages in Auftrag gegeben worden. Es wurde vom Innenministerium entwickelt, um ein Gesamtkonzept zum Zivilschutz im Katastrophenfall bereit zu haben. (...)
Frage von Stefan R. • 22.08.2016
Antwort von Yvonne Magwas CDU • 24.08.2016
Sehr geehrter Herr Ranft,
vielen Dank für Ihr Interesse. Selbstverständlich beantworte ich Ihre Fragen.
Frage von Eberhard W. • 22.08.2016
Antwort von Jens Spahn CDU • 22.08.2016
Sehr geehrter Herr Wiezorrek,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Klaus K. • 22.08.2016
Antwort von Stefan Liebich DIE LINKE • 08.09.2016
(...) Als Linke haben wir uns früh und konsequent für Renten und Entschädigungen für diejenigen eingesetzt, die Unrecht erlitten haben, die Opfer von Unrecht und Willkür in der DDR waren. Wir haben 1994 im Rahmen eines Vergleichs auf das Vermögen der SED verzichtet. (...)