Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD • 15.09.2016

Sehr geehrte Frau Döring,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Uwe Kekeritz
Antwort von Uwe Kekeritz
Bündnis 90/Die Grünen • 01.09.2016

(...) Wichtig ist aber zu unterscheiden zwischen Migration und Flucht. Bei Migration kann und muss die aufnehmende Gesellschaft die Frage stellen, was der/die Zuwander/in zur Gesellschaft beiträgt - und im Zweifel das Ersuchen auch ablehnen. (...)

Portrait von Thomas de Maizière
Antwort von Thomas de Maizière
CDU • 31.08.2016

Sehr geehrte Frau Skirlo,

wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD • 08.09.2016

(...) Juristisch betrachtet können sich Trägerinnen von Burka oder Niqab auf das im Grundgesetz verbürgte Recht ungestörter Religionsausübung berufen – dieses Grundrecht ist gar nicht durch ein einfaches Bundesgesetz einschränkbar. Ein generelles Verbot wäre verfassungswidrig und deshalb nicht nur keine schnelle Lösung, sondern überhaupt keine Lösung des Problems. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort von Swen Schulz
SPD • 30.08.2016

(...) Tatsächlich habe ich mitunter viele Gesprächstermine an einem Tag, aber so viele nun auch nicht. Hier ist schlicht ein Fehler unterlaufen, der schnellstmöglich korrigiert wird. (...)