Frage von Sigrid M. • 06.09.2016
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd R. • 06.09.2016
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 08.09.2016
Sehr geehrter Herr Rieder,
wie ich Ihnen bereits geantwortet habe, finden Sie alle Informationen zu den Sachverständigen und deren Stellungnahmen leicht zugänglich auf der Homepage des Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags.
Frage von Hans-Joachim R. • 06.09.2016
Antwort von Andrea Nahles SPD • 15.09.2016
Sehr geehrter Herr Reppin,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Wilfried M. • 06.09.2016
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD
Frage von Rolf J. • 06.09.2016
Antwort von Ansgar Heveling CDU • 27.09.2016
(...) Der bisherige Zeitplan sieht vor, dass der Gesetzentwurf Anfang Oktober im Kabinett beraten wird. Anschließend wird angestrebt, die Beratungen im Bundestag und Bundesrat bis Dezember abzuschließen, damit das Gesetz noch zum 1.1.2017 in Kraft treten kann. (...)
Frage von Sophia T. • 06.09.2016
Antwort von Frank Junge SPD • 21.09.2016
(...) Der andere - und viel schwerer wiegende - Grund für meine Ablehnung bestand jedoch darin, dass die SPD und unser Koalitionspartner zu diesem Zeitpunkt bereits einen eigenen Gesetzentwurf in Arbeit gehabt hatten und damit fast fertig waren. Dieser Gesetzentwurf, der das unkonventionelle Fracking verbietet und der noch dazu weitere Regelungen zum verbesserten Schutz der Umwelt enthalten hatte, wurde am 24.06.2016 vom Deutschen Bundestag mehrheitlich beschlossen. Natürlich habe ich diesem Antrag zugestimmt! (...)