(...) Bislang gab es für ein allgemeines Tempolimit auf Bundesautobahnen weder politisch noch gesellschaftlich eine Mehrheit in Deutschland. Es ist jedoch davon auszugehen, dass sich mit der zunehmenden Marktdurchdringung von Elektrofahrzeugen und der digitalen Vernetzung der Fahrzeuge aus technischen Gründen die maximale Geschwindigkeit der Fahrzeuge auf Bundesautobahnen verringern wird. (...)
Sehr geehrte Frau Lenzen,
(...) Für niedrige Gebäude erlaubt die Vorschrift auch leicht entflammbare Materialien wie Styropor. Allerdings nur unter einer Bedingung: Zwischen den Etagen müssen dann sogenannte Brandriegel verbaut werden. Die bestehen aus nicht entflammbaren Material und verhindern das Übergreifen eines Feuers auf andere Stockwerke. (...)
(...) Die SPD-Fraktion hat viele Jahre an der Seite von Homosexuellen dafür gekämpft, daher freue ich mich, dass es in dieser Legislaturperiode doch noch gelungen ist, im Bundestag den Beschluss zur Ehe für alle herbeizuführen. Nun ist der Weg zur Gleichstellung frei! (...)
(...) Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages hat den Vertrag mit der Firma RocVin zum 31.07.2017 gekündigt. Auf Grundlage einer Empfehlung der Kommission für innere Angelegenheiten wurde entschieden, den Fahrdienst ab 01.08.2017 durch ein bundeseigenes Unternehmen fortführen zu lassen. Die Vergütung der Fahrer wird dann über dem branchenüblichen Niveau liegen. (...)
