Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Philipp J. • 27.11.2016
Antwort von Christoph Bergner CDU • 14.12.2016 (...) Zunächst: Die Sozialversicherung ist eine Versicherung und keine Steuer, bei der das Finanzamt mit seinem Überblick über das Gesamtvermögen einer Person, den zu zahlenden Betrag einkommensabhängig (bei Berücksichtigung aller Einkunftsarten) festlegen kann und soll. Die Sozialversicherung in diesem Sinne zu einer steuerlichen Aufgabe zu entwickeln halte ich für den falschen und übrigens bürokratisch sehr aufwendigen Weg zu mehr Gerechtigkeit, wie Sie von Ihnen vermutlich gemeint ist. (...)
Frage von Manfred B. • 27.11.2016
Antwort von Andrea Nahles SPD • 29.11.2016 Sehr geehrter Herr Burger,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Jörg P. • 27.11.2016
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 15.12.2016 (...) Es heißt dazu klar: "Für die Koalition ist es im Interesse der Menschen im BER-Einzugsgebiet und der Akzeptanz des Flughafens ein wichtiges Ziel, mehr Nachtruhe zu erreichen. Dazu wird das Land Berlin Gespräche mit den anderen Gesellschaftern aufnehmen. (...)
Frage von Friedegard F. • 27.11.2016
Antwort von Andrea Nahles SPD • 29.11.2016 Sehr geehrte Frau Fischer,
Frage von Lutz E. • 27.11.2016
Antwort von Peter Weiß CDU • 15.12.2016 (...) Im Übrigen ist es so, dass bei der Rentenversicherung nicht erfasst wird, ob jemand ganztags oder halbtags gearbeitet hat. (...)
Frage von Horst J. • 26.11.2016
Antwort von Matthias Schmidt SPD • 27.11.2016 (...) herzlichen Dank für Ihre Frage zum kostenlosen Nahverkehr für Seniorinnen und Senioren, die Sie mir bei Abgeordnetenwatch gestellt haben. (...)
