Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 26.01.2017

(...) Als Beispiel nenne ich Ihnen einen Sachverhalt, der eine Regelung, die weit über das bereits Bestehende hinausgeht, ad absurdum führen würde: Stellen Sie sich vor, ein Bundestagsabgeordneter wäre mit einer Lobbyvertreterin verheiratet. Das dieser Umstand sicherlich Entscheidungen beeinflusst ist unumstößlich, also müsste die Ehefrau, angesichts der Tatsache verheiratet zu sein, konsequenterweise in das "Lobbyistenregister" aufgenommen werden. Ich glaube dieses Beispiel spricht für sich. (...)

Portrait von Oliver Grundmann
Antwort von Oliver Grundmann
CDU
• 27.02.2017

Sehr geehrter Herr Zegenhagen,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 25.01.2017

(...) Dass soziale Medien zunehmend zu Plattformen werden, auf denen Unwahrheiten oder sogar Hass verbreitet und andere Menschen herabgewürdigt werden, bin ich nicht bereit hinzunehmen. (...) Ich bin deshalb dafür, die Betreiber von Facebook, YouTube und anderen Plattformen stärker in die Pflicht zu nehmen und notfalls auch mit Bußgeldern zu belegen. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 16.01.2017

(...) Das hat nichts mit Zensur zu tun, sondern entspricht den Regeln des guten Zusammenlebens ohne die keine Gemeinschaft auskommt. Wer sich nicht daran halten will, muss sich halt eine einsame Insel suchen und mit sich selbst streiten. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 13.02.2017

(...) selbstverständlich setzen wir uns als SPD-Bundestagsfraktion nicht für eine Zensur im Internet ein. Im Gegenteil: Die öffentliche Meinungsbildung findet heute zu einem ganz wesentlichen Teil in sozialen Netzwerken statt. (...)

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