Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ekhardt Fritz B. • 16.12.2013
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 20.12.2013 (...) niemand aus dem SPD-Parteivorstand hat vor der Wahl eine Koalition mit der Union "kategorisch" ausgeschlossen, wie Sie hier behaupten. Richtig ist: Wir haben alle keine große Koalition gewollt, und für eine rot-grüne Bundesregierung gekämpft. (...)
Frage von Sophia O. • 16.12.2013
Antwort von Monika Grütters CDU • 24.02.2014 (...) Vor diesem Hintergrund bitte ich um Verständnis, dass ich zu Ihrer Frage nur allgemein Stellung nehmen kann. Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Paul Kirchhof hat in einem von ARD, ZDF und Deutschlandradio beauftragten Gutachten die Notwendigkeit und die Verfassungsmäßigkeit der Reform der Rundfunkfinanzierung begründet. Ich gehe bis zum heutigen Tage davon aus, dass der Rundfunkstaatsvertrag, und mit ihm die Rundfunkbeitragspflicht, verfassungsgemäß sind und die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger nicht verfassungswidrig eingeschränkt werden. (...)
Frage von Wolfgang R. • 16.12.2013
Antwort ausstehend von Lothar Riebsamen CDU Frage von Georg M. • 16.12.2013
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU Frage von Georg M. • 16.12.2013
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Georg M. • 16.12.2013
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 28.02.2014 Sehr geehrter Herr Mayer,
eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.