Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Burkert
Antwort von Martin Burkert
SPD
• 09.03.2017

(...) im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, dass wir den strafrechtlichen Schutz vor Beleidigungen in sozialen Netzwerken und Internetforen verbessern werden, da die Folgen für die vor einer nahezu unbegrenzten Öffentlichkeit diffamierten Opfer besonders gravierend sind. Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches und zur Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht wurden bereits wichtige Regelungen geschaffen. (...)

Portrait von Helmut Brandt
Antwort von Helmut Brandt
CDU
• 16.02.2017

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Allerdings bin ich dafür wohl nicht der richtige Adressat. Ich rate Ihnen, Ihr Anliegen an das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, dem die Bauämter unterstellt sind, heranzutragen. (...)

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort von Hans-Werner Kammer
CDU
• 17.02.2017

(...) die Zahl der Zwischenfälle mit Traditionsschiffen, die ein Zeugnis nach der Traditionsschiffsrichtlinie besitzen oder beantragt haben, liegt bei über 100. Über den Ernst des Zwischenfalls ist damit wenig gesagt. (...)

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