(...) Eine Mogelpackung ist es jedoch nicht. Das Gesetz hat zwar nicht alle negativen Progressionseffekte beseitigt, aber es minimiert die Effekte der kalten Progression und trägt damit also auch zu einem „Abbau“ bei. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass Hass und Intoleranz in einer pluralistischen Demokratie keinen Platz haben, da sie keineswegs zur konstruktiven Lösung komplexer Probleme beitragen. Besonders in Zeiten zunehmender Verrohung sollten politische Konflikte im Dialog ausgetragen werden. (...)
(...) Gewalt und Aufforderung zu Gewalt sind immer falsch. Egal von wem und gegen wen. (...)
(...) wir lehnen Gewalt, wie in den beschriebenen Fällen, ab. Der Zusammenhang mit grünen Positionen, zu denen Sie uns hier gern Fragen stellen können, erschließt sich uns nicht. (...)
Sehr geehrter Herr Kavalenka,
Sehr geehrter Herr Kavalenka,
ich empfinde derartige Aussagen grundsätzlich als abstoßend. So etwas entspricht nicht meiner Sprache und meinem Denken.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Liebich