Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Diether Dehm
Antwort von Diether Dehm
DIE LINKE
• 22.02.2017

Hallo Herr Hagen,

Ihre Frage beantworte ich mit einem klaren Nein, womit ich mich als Kämpfer für die alternative Vision - radikale Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich - zu erkennen gebe.

Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 03.03.2017

(...) Juni 2016 durch ihre Rednerinnen und in der Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses für Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (Drs. 18/8742) deutlich gemacht, dass sie die Einführung eines Lobbyregisters am Deutschen Bundestag befürwortet. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort von Uwe Beckmeyer
SPD
• 08.03.2017

(...) Die Nominierung von Martin Schulz zum sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten durch den SPD-Parteivorstand ist aus meiner Sicht eine gute und richtige Entscheidung, für die Partei, aber auch für den politischen Diskurs in der Öffentlichkeit. Das haben die vergangenen Wochen mehr als deutlich gezeigt. (...)

Bild Ute Finckh-Krämer
Antwort von Ute Finckh-Krämer
SPD
• 21.02.2017

(...) Er kann und wird sich nicht in die Berliner Landespolitik einmischen. Wenn Sie eine persönliche Einschätzung von mir zur Haushaltspolitik der Berliner Landesregierung haben wollen: ich halte das Konzept, die Haushaltsüberschüsse teilweise für Investitionen, auch und gerade in Schulen, teilweise für Schuldentilgung und teilweise für eine sukzessive Anpassung der Gehälter im Berliner öffentlichen Dienst an die in anderen Bundesländer üblichen Tarife zu verwenden, für richtig. Dass "gleicher Lohn für gleiche Arbeit" nicht in jedem Einzelfall gilt, weil es Erfahrungsstufen und einen Ausstieg aus der Lehrerverbeamtung gibt, halte ich auch für richtig. (...)

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